Die direkte Demokratie – ein System, das auf den Prinzipien der Freiheit, der Gleichheit und der Selbstbestimmung beruht. Es ist ein Ideal, das den Menschen die Möglichkeit gibt, über ihr eigenes Schicksal mitzubestimmen. Und wir in der Schweiz dürfen mit diesem direkten Volksrecht seit 1848 unsere Politik massgeblich mitbestimmen. Klingt fantastisch und ist es auch. Doch mich dünkt, es haben sich schwarze Wolken über unserer direkten Demokratie zusammengebraut.
Blicken wir kurz zum Abstimmungssonntag vom 18. Juni zurück. Nebst anderen Vorlagen brachte vor allem das Klima- und Innovationsgesetz die Gemüter zum Kochen.
Die Wogen auf Twitter gingen hoch – insbesondere aufseiten der Gegner der Vorlage. Ein Tweet eines Mitglieds der wählerstärksten Partei, der unzählige Male geteilt und gefavt wurde, ist mir dabei besonders aufgefallen: «Die Schweiz sagt Ja zur globalen Diktatur. Die Schweiz ist durch ein leicht manipulierbares Volk zu Grunde gerichtet worden.»
Wow! Solche Aussagen werfen ernsthafte Fragen auf. Wer sind diese Menschen, die das Schweizer Volk als willenlose Schafe darstellen? Genau. Es sind ironischerweise jene, die sich selbst als die grossen Verteidiger der direkten Demokratie sehen.
Die Verlierer behaupten, der Souverän sei nicht ausreichend informiert oder von den Medien beeinflusst worden. Sie vergessen jedoch, dass die Demokratie auf dem Prinzip beruht, dass die Stimmberechtigten über die nötigen Informationen verfügen, um eine informierte Entscheidung zu treffen.
Diese schlechten Verlierer werfen einen Schatten auf das Fundament der direkten Demokratie. Sie stellen die Integrität des demokratischen Prozesses infrage und untergraben das Vertrauen der Menschen in ihre eigene Stimme. Demokratie bedeutet nicht nur, dass man seine Meinung äussern darf, sondern auch, dass man die Entscheidung des Kollektivs akzeptieren muss – selbst wenn man persönlich enttäuscht ist.
Kolumne vom 13. Juli 2023 im General Anzeiger Brugg sowie in der Rundschau Süd und Nord.